Was ist zu beachten, wenn sich die Maßnahme, die gefördert werden soll, in einem Natura 2000- Gebiet befindet

Bei Maßnahmen, die in Natura 2000 Gebieten durchgeführt werden sollen, kann nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne Vorhaben zu einer erheblichen Beeinträchtigung eines Natura 2000-Gebietes in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen führen können. Deshalb muss beim Ausbau oder Neubau von Waldbrandschutzwegen oder bei der Einrichtung von Löschwasserentnahmestellen, die in Natura 2000-Gebieten oder deren räumlicher Nähe erfolgen sollen, ihre Wirkung auf die Erhaltungsziele des jeweiligen Natura 2000 Gebietes in einer Verträglichkeitsprüfung untersucht werden, sofern die UNB eine erhebliche Beeinträchtigung nicht ausschließen kann

Rechtliche Grundlage hierfür sind die §§ 33 und 34 des Bundesnaturschutzgesetzes. Darüber hinaus ist die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft zur Anwendung der §§ 32 bis 36 des Bundesnaturschutzgesetzes in Brandenburg zu beachten, welche unter nachfolgendem Link abgerufen werden kann. https://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/natura_2000_2019

Die Verträglichkeitsprüfung ist vom Projektträger zu erstellen oder zu beauftragen und im Rahmen des Genehmigungsantrags einzureichen. Die Kosten der Verträglichkeitsprüfung sind im Rahmen der Planungskosten (insgesamt bis zu 20 % des Antragsvolumens) mittels der Forst-RL (EU-MLUK-Forst-RL) förderfähig.

Wenn im Ergebnis der durchzuführenden Verträglichkeitsprüfung durch die UNB festgestellt wird, dass keine nachteiligen Auswirkungen des Projekts einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Projekten oder Plänen (Summation) bestehen, ist das Projekt zulässig.

Wird ein Projekt wegen der Möglichkeit einer erheblichen Beeinträchtigung eines Natura 2000-Gebietes im Rahmen der Verträglichkeitsprüfung als unzulässig beurteilt, darf es ausnahmsweise nur unter den Voraussetzungen des § 34 Absatz 3 und 4 BNatSchG durchgeführt werden.

Ob sich eine Maßnahme in einem Natura 2000-Gebiet oder deren räumlicher Nähe befindet, können Sie im Geoportal des Landesbetriebes Forst recherchieren, indem Sie sich zusätzlich zum Waldschutzplan den WMS-Dienst „Schutzgebiete in Brandenburg“ anzeigen lassen. Dieser WMS-Dienst ist aber nur bis zu einem Maßstab 1:10.000 verfügbar. In Zweifelsfällen (Grenzbereiche) wenden Sie sich bitte an die zuständige untere Naturschutzbehörde. Das Geoportal ist unter dem nachfolgendem Link abrufbar.

https://www.brandenburg-forst.de/LFB/client/